Ist dein Shop sicher vor Abmahnungen?

Fast jeder vierte Onlinehändler in Deutschland hat, einer Studie des Händlerbundes zufolge, im vergangenen Jahr eine Abmahnung wegen angeblichen oder tatsächlichen Rechtsverstößen erhalten, jeder Dritte davon sogar mehrere. In 57 Prozent der Fälle ging es um Verletzungen des Datenschutzes. Ein Drittel der Abmahnungen hatte wettbewerbsrechtliche Hintergründe. Die übrigen Fälle bezogen sich auf Urheberrecht, Markenrecht und das Verpackungsgesetz. Immerhin in vier von zehn Fällen waren die Kosten für den Händler vierstellig. Im juristischen Umfeld geht das schnell.

Grund genug, sich die Dienstleistungen der diversen Serviceanbieter für Rechtshilfe im Onlinehandel anzusehen, die dir als Händler nicht nur die Angst vor einem langwierigen und teuren Rechtsstreit nehmen können, sondern in vielen Fällen auch aufzeigen, wann du besser keine Unterlassungserklärung unterschreiben solltest. Die Anbieter reichen von auf Handelsrecht spezialisierten Anwaltskanzleien wie IT-Recht-Kanzlei über Händlervereinigungen wie den Händlerbund bis hin zu Shop-Netzwerken wie Trusted Shops. Im Ernstfall erhält man hier in Form eines Abo-Modells anwaltliche Hilfe und kann regelmäßig den eigenen Webshop mit den geltenden Rechtsvorschriften abgleichen. Oftmals bieten die Netzwerke übrigens auch Labels oder Hinweise für den eigenen Webshop, was abmahnfreudigen Anwälten anzeigen soll, dass sie einen ebenbürtigen Gegner vorfinden werden.

Rechtssichere Texte für den Webshop und juristische Hilfe

Wichtigstes Kernelement, das alle Angebote mehr oder weniger umfangreich beinhalten, sind rechtssichere Texte für AGB, Impressum, Datenschutz- und Widerrufsbelehrung. Alle Dienste orientieren sich dabei vor allem am deutschen Recht, einige Dienste, etwa Trusted Shops oder der Händlerbund, bieten aber auch Lösungen in anderen Sprachen für andere Märkte der EU, in denen du möglicherweise Handel treibst. Hilfreich sind auch spezielle AGB-Anpassungen, wie sie etwa die IT-Recht-Kanzlei für alle gängigen und diverse exotischen Handelsplattformen und Social-Media-Services anbietet.

Weitere Stolperfallen lauern im Shop selbst: Korrekte Begrifflichkeiten bei Nahrungsergänzungsmitteln, Grundpreisangaben (nicht nur) bei Lebensmitteln oder andere branchenspezifische Besonderheiten überprüfen einige der Dienste auf Anfrage individuell mit Hilfe von Checklisten und Wörterlisten. Der Onlinehändler erhält dazu stets ein Protokoll mit konkreten Handlungsanweisungen, etwa darüber, wo eine bestimmte Angabe rechtssicher aufzuführen ist. Hilfreich sind auch regelmäßige Hinweise auf gesetzliche Neuerungen, teilweise verbunden mit entsprechenden Tipps, wie man die Vorschrift optimal umsetzen kann.

Inkasso und Markenschutz als zusätzliches Geschäft

In allen Fällen erklären die Anbieter, dass sie für die Korrektheit der gelieferten Rechtstexte gerade stehen – gut dran ist man bei Diensten, die dafür nicht nur finanziell haften, sondern auch die entsprechenden Anwälte losschicken, wenn eine Abmahnung ins Haus flattert. Da naturgemäß aber nicht alle Risiken durch solche Services abgedeckt werden, lohnt es sich für Händler durchaus, eine gewerbliche Rechtsschutzversicherung zu haben – die beispielsweise Protected Shops als Teil des Premiumpakets in Kooperation mit dem Versicherer Arag anbietet.

Auch ausbleibende Zahlungen können für Händler schnell zum existenziellen Problem werden. Einige der Rechtsservices, etwa Janolaw oder die IT-Recht-Kanzlei, unterstützen Händler kostenlos beim Eintreiben offener Zahlungen. Das ist für alle Beteiligten ein guter Deal – denn die Dienstleister holen sich ihre Auslagen von den Schuldnern zurück – insbesondere bei außergerichtlichen Fällen ohne hohes Risiko für den Anwalt. Ein Service, der gerade für Private-Label-Händler wichtig sein kann, ist die Überwachung von Markenfristen und -anmeldungen sowie – optional hinzubuchbar – Markenrechtsverletzungen durch andere, wie ihn ebenfalls die IT-Recht-Kanzlei bereitstellt.

Fazit: Rechtsservices haben Gesetzesänderungen im Blick

Welches Angebot für dich als Onlinehändler das passende ist, kommt auf den Einzelfall an: Ein kleiner, auf Lebensmittel spezialisierter Händler wird hier andere Bedürfnisse haben als ein internationaler Versand im B2B-Umfeld. Die Vergleichbarkeit der Angebote fällt hier extrem schwer, weil teilweise noch weitere Komponenten wie Shopsiegel, Arbeitsrechtsschutz oder berufliche Verbandsarbeit hinzu kommen.

„Für Händler lohnt sich ein solcher Abmahn- und Rechtsschutz schon deshalb, weil es ständig neue Gesetze und Urteile gibt, die man gar nicht alle auf dem Schirm haben kann“, fasst es Rechtsanwalt Carsten Föhlisch von Trusted Shops gut zusammen. Auch und gerade Betreiber kleinerer Shops sollten ihr Geschäft nicht ohne rechtliche Unterstützung führen. Denn jede Abmahnung, auch wenn es gar nicht zu einer gerichtlichen Auseinandersetzung kommt, dürfte Nerven und Geldbeutel mehr strapazieren als die Beiträge für einen solchen Abo-Vertrag.